der Gemeinde Borkheide
Donnerstag, den 23.04.2026, um 18:00 Uhr
in der Grundschule (Speiseraum), Friedrich-Engels-Straße 34 in Borkheide
Tagesordnung
I. Öffentlicher Teil
- Eröffnung der Sitzung
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
- Feststellung der Tagesordnung
- Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde
- Informationen aus der Ausschussarbeit
- Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung und Beschlusskontrolle
- Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung am 26.02.2026
- Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreter
- Einwohnerfragestunde
- Bh-10-154/26: Beschlussvorlage Änderung des Beschlusses Bh-10-102/25 (Version 2) zur Elternbeitragssatzung zur Erhebung von Gebühren für Ganztagsangebote im Rahmen der verlässlichen Halbtagsgrundschule Borkheide mit integrierter Tagesbetreuung (ITBA)
- Bh-00-146/26: Beschlussvorlage Zuwendungen und Zuschüsse an Vereine und Interessengruppen 2026 (Version 2)
- Bh-30-140/26: Beschlussvorlage Bebauungsplan „Auf der Heide" - Bestätigung Entwurf und Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (Version 2)
- Bh-30-141/26: Beschlussvorlage Bebauungsplan „Amselgrund / Friedrich-Engels-Straße" - Bestätigung Entwurf und Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (Version 2)
- Bh-10-139/26: Beschlussvorlage 1. Änderungssatzung zur Friedhofsbenutzungs- und Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Borkheide vom 01.01.2025 (Wiedervorlage)
- Bh-30-152/26: Beschlussvorlage Einholung Angebote zur musealen Nutzung des denkmalgeschützten Verkehrsflugzeugs IL 18 (Antrag der Gemeindevertreter Herrn Becke und Herrn Wiens vom 13.03.2026)
- Bh-30-153/26 Mitteilung Unterhaltungsmaßnahme Schulhof
II. Nicht öffentlicher Teil
17. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung am 26.02.2026
18. Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreter
19. Informationen zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde
20. Bh-30-142/26: Beschlussvorlage Verwaltungsgerichtliches Verfahren VG 4 K 2172/23 - Bauantrag Positionierung der Gemeinde
21. Bh-20-143/26: Beschlussvorlage Grundstücksangelegenheit - Eintragung Geh-und Fahrrecht private Zufahrt Karl-Marx-Straße
22. Bh-20-151/26: Beschlussvorlage Grundstücksangelegenheit - Verkaufsentscheidung ehem. Gemeindehaus in Borkheide
23. Schließung der Sitzung
Brück, den 15.04.2026 gez. Steffi Randig
Vorsitzende der GV


