der Gemeinde Borkheide
Donnerstag, den 25.06.2026, um 18:00 Uhr
in der Grundschule (Speiseraum), Friedrich-Engels-Straße 34 in Borkheide
Tagesordnung
I. Öffentlicher Teil
- Eröffnung der Sitzung
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
- Feststellung der Tagesordnung
- Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde
- Informationen aus der Ausschussarbeit
- Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung und Beschlusskontrolle
- Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung am 23.04.2026
- Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreter
- Einwohnerfragestunde
- Vorstellung der Bundeswehr-Patenschaft (Gäste)
- Bh-10-167/26 Beschlussvorlage:
Schließzeiten Kita „Sonnenschein" in Borkheide für das Jahr 2027 - Bh-30-149/26 Beschlussvorlage:
Entgeltordnung zur Nutzung der Räume der Hans Grade Grundschule - Bh-30-150/26 Beschlussvorlage:
Haus- und Nutzungsordnung der Grundschule der Gemeinde Borkheide - Bh-30-147/26 Beschlussvorlage:
Entgeltordnung zur Nutzung des Gemeindehauses in Borkheide - Bh-30-148/26 Beschlussvorlage:
Haus- und Nutzungsordnung für das Gemeindehaus der Gemeinde Borkheide - Bh-00-162/26 Beschlussvorlage:
Abberufung eines sachkundigen Einwohners aus dem Haushaltsausschuss - Bh-00-163/26 Beschlussvorlage:
Bildung einer Einigungsstelle in der Gemeinde Borkheide gem. § 72 Abs. 1LPersVG - Bh-00-169/26 Beschlussvorlage:
Verwendung des Wappens der Gemeinde Borkheide durch die DLRG (Antrag der Gemeindevertreter Herrn Schomburg und Herrn Seibicke vom 04.06.2026) - Bh-20-165/26 Beschlussvorlage:
Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2023 der Gemeinde Borkheide - Bh-20-166/26 Beschlussvorlage:
Beschluss über die Entlastung des Amtsdirektors für das Haushaltsjahr 2023 - Bh-30-144/26 Beschlussvorlage:
Stellplatz- und Stellplatzablösesatzung der Gemeinde Borkheide - Abwägungsbeschluss zum Entwurf der Satzung - Bh-30-145/26 Beschlussvorlage:
Stellplatz- und Stellplatzablösesatzung der Gemeinde Borkheide -Satzungsbeschluss - Bh-30-168/26 Beschlussvorlage:
Grundsatzbeschluss zur Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung - Bh-30-164/26 Beschlussvorlage:
Bebauungsplan „Erweiterung Verbrauchermarkt Netto" - erneuter Satzungsbeschluss - Bh-30-156/26 Beschlussvorlage:
Bebauungsplan „Wohngebiet Birkenwinkel" OT Baitz - BeteiligungNachbargemeinde am Entwurf - Bh-30-157/26 Beschlussvorlage:
Bebauungsplan „Verbrauchermarkt Ernst-Thälmann-Straße" GemeindeBorkwalde - Beteiligung Nachbargemeinde am Vorentwurf - Bh-30-158/26 Beschlussvorlage:
Bebauungsplan „Verbrauchermarkt Im Grund" und 7. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Linthe - Beteiligung Nachbargemeinde am Entwurf - Bh-30-170/26 Beschlussvorlage:
Beschaffung eines Radladers (Antrag der Gemeindevertreter Herrn Schomburg und Herrn Seibicke vom 07.06.026)
II. Nicht öffentlicher Teil
- Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung am 23.04.2026
- Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreter
- Informationen zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde
- Bh-30-159/26 Beschlussvorlage:
Positionierung der Gemeinde - Bauantrag Az.: 00499-26-10 - Bh-30-160/26 Beschlussvorlage:
Positionierung der Gemeinde - Bauantrag Az.: 00603-26-10 - Bh-30-161/26 Beschlussvorlage:
Bebauungsplans Nr. 8 „In den langen Stücken" der Gemeinde Borkheide -Antrag auf Befreiung von den textlichen Festsetzungen (3.1 und 3.2) gemäß § 31 BauGB - Schließung der Sitzung
Brück, den 15.06.2026 gez. Steffi Randig
Vorsitzende der GV