der Gemeinde Borkheide
am Donnerstag, den 26.06.2025, um 18:00 Uhr
in der Grundschule (Speiseraum), Friedrich-Engels-Straße 34 in Borkheide

Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit

3. Feststellung der Tagesordnung

4. Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde

5. Informationen aus der Ausschussarbeit

6. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung und Beschlusskontrolle

7. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung am 10.04.2025

8. Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreter

9. Einwohnerfragestunde

10. Bh-10-92/25: Beschlussvorlage Schließzeiten Kita Sonnenschein Borkheide für das Jahr 2026

11. Bh-00-88/25: Beschlussvorlage Abberufung eines sachkundigen Einwohners aus dem Haushaltsausschuss und Ortsentwicklungsausschuss

12. Bh-00-73/25: Beschlussvorlage Hauptsatzung der Gemeinde Borkheide (Version 2)

13. Bh-10-89/25: Beschlussvorlage Überarbeitung der Hausordnung des Jugendraums Borkheide (Antrag der CDU-Fraktion vom 18.05.2025)

14. Bh-20-90/25: Beschlussvorlage Beauftragung zur Veräußerung Objekt Friedrich-Engels-Straße 20 (Antrag CDU-Fraktion vom 21.05.2025)

15. Bh-30-94/25: Beschlussvorlage Nutzung Bewegungsraum Grundschule (Antrag der Gemeindevertreter Herrn Kleinfeldt und Herrn Seibicke vom 23.05.2025)

16. Bh-20-86/25: Mitteilung Sachstand Grundsteuerreform

17. Bh-30-87/25: Beschlussvorlage Bestätigung des Satzungsentwurfs der Stellplatz- und Stellplatzablösesatzung - Beteiligung der Öffentlichkeit und der berührten Träger öffentlicher Belange

18. Bh-30-93/25: Beschlussvorlage Auftragsvergabe Bike & Ride-Anlage am Bahnhof Borkheide (Antrag der Gemeindevertreter Herr Seibicke und Herr Schomburg vom 04.06.2025)

19. Bh-30-97/25: Beschlussvorlage Aufstellung weiterer Sitzbänke im Jahr 2026 (Antrag der Gemeindevertreter Herr Kleinfeldt und Herr Seibicke vom 04.06.2025)

20. Bh-30-98/25: Beschlussvorlage Verkauf Fahrzeug URAL

21. Bh-30-80/25: Beschlussvorlage Bebauungsplan „An der Hans-Grade-Grundschule“ - Aufstellungsbeschluss

22. Bh-30-82/25: Beschlussvorlage Bebauungsplan „Auf der Heide“ - Änderung Baufenster und private Grünfläche (Wiedervorlage)

23. Bh-30-96/25: Beschlussvorlage Bebauungsplan „Erweiterung Verbrauchermarkt Netto“ und 2. Änderung Flächennutzungsplan - städtebaulicher Vertrag

24. Bh-30-95/25: Beschlussvorlage Bebauungsplan „Verbrauchermarkt Im Grund“ und 7. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Linthe – Beteiligung Nachbargemeinde am Vorentwurf

25. Bh-30-91/25: Beschlussvorlage Kooperationsvereinbarung mit dem Landkreis Potsdam- Mittelmark zur Nutzung der Beratungsleistungen im Rahmen der Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0

II. Nicht öffentlicher Teil

26. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung vom 10.04.2025

27. Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreter

28. Informationen zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde

29. Bh-20-99/25: Mitteilung Grundstücksangelegenheit - Entwidmung „Neuer Weg“

30. Schließung der Sitzung

Brück, den 17.06.2025 gez. Steffi Randig
Vorsitzende der GV