der Gemeinde Borkheide
Donnerstag, den 15.10.2026, um 18:00 Uhr
in der Grundschule (Speiseraum), Friedrich-Engels-Straße 34 in Borkheide
Tagesordnung
I. Öffentlicher Teil
- Eröffnung der Sitzung
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
- Feststellung der Tagesordnung
- Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde
- Informationen aus der Ausschussarbeit
- Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung und Beschlusskontrolle
- Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung am 25.06.2026
- Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreter
- Einwohnerfragestunde
- Vorstellung des Feuerwehrvereins Borkheide (Gast: Vertreter des Vereins)
- Bh-10-189/26 Mitteilung:
Mitteilung zu den Plänen des Landkreises zur Finanzierung der Familienzentren - Bh-10-172/26 Beschlussvorlage:
Besetzung Kita-Ausschuss der Kita „Sonnenschein" - Bh-30-180/26 Beschlussvorlage:
Auftragsvergabe Kita Sonnenschein - Sanierung Dach 2. und 3. Teilbereich - Bh-10-183/26 Beschlussvorlage:
Änderung der Hausordnung für den Jugendraum der Gemeinde Borkheide vom 09.08.2025 (Antrag CDU-Fraktion vom 15.08.2026) - Bh-10-173/26 Beschlussvorlage:
Antrag auf Änderung der Öffnungszeiten des Jugendraumes Borkheide (Hausordnung Fassung vom 24.7.25) (Antrag der Gemeindevertreter Frau Schulz, Frau Renner und Herrn Mika) - Bh-30-192/26 Beschlussvorlage:
Grundschule Borkheide, Neubau Mehrzweckhalle (GSBH-MZH) - Aufhebung des Beschlusses Bh-30-132/26 Bestätigung der Vorplanung und Neubeschluss einer anderen Variante der Vorplanung (Antrag der CDU-Fraktion und dem Gemeindevertreter Herrn Schomburg vom 01.10.2026) - Bh-20-171/26 Beschlussvorlage:
Kassenkredit - Bh-20-178/26 Mitteilung:
Unterjähriger Bericht 2026 - Bh-30-174/26 Beschlussvorlage:
Errichtung eines Stromanschlusses als Voraussetzung für die museale Nutzung des Verkehrslugzeuges IL 18 am neuen Standort (Antrag der Gemeindevertreter Herr Becke und Herr Wiens vom 14.06.2026 // Posteingang 16.06.2026) - Bh-30-179/26 Beschlussvorlage:
Änderung zum Beschluss Bh-30-93/25: Auftragsvergabe Bike & Ride - Anlagen am Bahnhof in Borkheide - Bh-30-182/26 Beschlussvorlage:
Klimaangepasste Weiterentwicklung des Marktplatzes und des Mehrgenerationenspielplatzes Borkheide bis 2030 (Antrag der CDU-Fraktion vom 15.08.2026) - Bh-00-184/26 Beschlussvorlage:
Nutzung Gemeindewappen durch Ffw e.V. i.G. (Antrag der Gemeindevertreter Herr Kleinfeldt und Herr Seibicke vom 24.08.2026) - Bh-10-186/26 Beschlussvorlage:
Zusatzschild Gelbe Schleife/Bundeswehr (Antrag Gemeindevertreter Frau Schulz und Herr Seibicke vom 28.08.2026) - Bh-30-177/26 Beschlussvorlage:
Stellplatz- und Stellplatzablösesatzung der Gemeinde Borkheide - Anpassung - Bh-30-187/26 Beschlussvorlage:
Verkauf des VW Transporters mit Doppelkabine und Pritsche Bauhof Borkheide - Bh-30-158/26 Beschlussvorlage:
Verkauf Agrarflugzeug Z-37 - Bh-30-175/26 Mitteilung:
Halbjährliche Information über Bauantragsverfahren gem. Beschluss Bh-30-113/25 - Stichtag 31.07.2026 - Bh-00-193/26 Mitteilung:
Sitzungstermine 2027 der Gemeindevertretung sowie der Ausschüsse der Gemeinde Borkheide
II. Nicht öffentlicher Teil
- Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung am 25.06.2026
- Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreter
- Informationen zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde
- Bh-20-176/26 Beschlussvorlage:
Grundstücksangelegenheit - 3. Ergänzung zu den Beschlüssen Bh-20-99/20, Bh-20-329/23 und Bh-20-35/24-Verkauf Grundstück im Gewerbegebiet (Version 2) - Bh-30-181/26 Beschlussvorlage:
Positionierung der Gemeinde - Bauantrag Az.: 02622-26-10 - Bh-30-161/26 Beschlussvorlage:
Ergänzungssatzung Borkheide - Antrag auf Befreiung von den textlichen Festsetzungen gemäß § 31 BauGB - Bh-30-188/26 Beschlussvorlage:
Klarstellungssatzung Borkheide - Ausnahmeantrag gemäß § 34 Abs. 2 BauGB i.V.m § 31 BauGB - Schließung der Sitzung
Brück, den 06.10.2026
gez. Steffi Randig
Vorsitzende der GV