der Gemeinde Borkheide
am Donnerstag, den 26.02.2026, um 18:00 Uhr
in der Grundschule (Speiseraum), Friedrich-Engels-Straße 34 in Borkheide
Tagesordnung
I. Öffentlicher Teil
- Eröffnung der Sitzung
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
- Feststellung der Tagesordnung
- Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde
- Informationen aus der Ausschussarbeit
- Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung und Beschlusskontrolle
- Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung am 04.12.2025
- Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreter
- Einwohnerfragestunde
- Bh-10-102/25: Beschlussvorlage Elternbeitragssatzung zur Erhebung von Gebühren für Ganztagsangebote im Rahmen der verlässlichen Halbtagsgrundschule Borkheide mit integrierter Tagesbetreuung (ITBA) 2. Version
- Bh-10-103/25: Beschlussvorlage Satzung über die Betreuung in der Integrierten Tagesbetreuung der verlässlichen Halbtagsgrundschule(ITBA) der Gemeinde Borkheide (ITBA-Benutzungsordnung) 2.Version
- Bh-20-136/26: Beschlussvorlage Haushaltssatzung der Gemeinde Borkheide für das Jahr 2026
- Bh-30-132/25: Beschlussvorlage Grundschule Borkheide, Neubau Mehrzweckhalle (GSBH-MZH) - Bestätigung der Vorplanung
- Bh-10-139/26: Beschlussvorlage 1. Änderungssatzung zur Friedhofsbenutzungs- und Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Borkheide vom 01.01.2025
- Bh-30-137/26: Beschlussvorlage Entwurf der 1. Änderung des Sachlichen Teilregionalplans Windenergienutzung 2027 - Stellungnahme der Gemeindes
- Bh-30-135/26 Mitteilung Halbjährliche Information über Bauantragsverfahren gem. Beschluss Bh-30-113/25 - Stichtag 31.01.2026
II. Nicht öffentlicher Teil
17. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung am 04.12.2025
18. Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreter
19. Bh-30-133/26: Beschlussvorlage Ergänzungssatzung Borkheide - Antrag auf Befreiung von den textlichen Festsetzungen gemäß § 31 BauGB
20. Bh-20-134/26: Beschlussvorlage Grundstücksangelegenheit - Eintragung Dienstbarkeit
21. Bh-20-138/26: Beschlussvorlage Grundstücksangelegenheit - Änderung zum Beschluss Bh-20-40/24 Grundstücksangelegenheit-Grunderwerb Neuer Weg
22. Informationen zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde
23. Schließung der Sitzung
Brück, den 10.02.2026 gez. Steffi Randig
Vorsitzende der GV


