der Gemeinde Borkheide
am Donnerstag, den 04.12.2025, um 18:00 Uhr
im Hotel "Fliegerheim", Friedrich-Engels-Straße 9 in Borkheide
Tagesordnung
I. Öffentlicher Teil
- Eröffnung der Sitzung
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
- Feststellung der Tagesordnung
- Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde
- Informationen aus der Ausschussarbeit
- Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung und Beschlusskontrolle
- Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung am 09.10.2025
- Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreter
- Einwohnerfragestunde
- Bh-00-129/25: Beschlussvorlage Benennung eines Kinder- und Jugendbeauftragten (Antrag CDU-Fraktion vom 30.10.2025)
- Bh-00-128/25: Beschlussvorlage Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Sozialausschuss (Antrag CDU-Fraktion vom 30.10.2025)
- Bh-30-131/25: Beschlussvorlage Mehrzweckhalle Borkheide - Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten"
- Bh-30-132/25: Beschlussvorlage Grundschule Borkheide, Neubau Mehrzweckhalle (GSBH-MZH) - Bestätigung der Vorplanung
- Bh-30-130/25 Beschlussvorlage Bebauungsplan „Erweiterung Verbrauchermarkt Netto" und 2. Änderung Flächennutzungsplan - Abschluss städtebaulicher Vertrag
- Bh-30-112/25: Beschlussvorlage 2. Änderung Flächennutzungsplan - Feststellungsbeschluss
- Bh-30-111/25: Beschlussvorlage Bebauungsplan „Erweiterung Verbrauchermarkt Netto" - Satzungsbeschluss
- Bh-30-125/25: Beschlussvorlage Beantragung einer Baugenehmigung für die Aufstellung eines WC-Containers auf dem Vereinsgelände des BSV 90 (Antrag CDU-Fraktion vom 24.10.2025)
- Bh-30-124/25: Beschlussvorlage Sanierung und Anpassung der Stromversorgung des Vereinsgelände / Vereinsheim des BSV 90 (Antrag CDU-Fraktion vom 24.10.2025)
- Bh-10-126/25: Beschlussvorlage Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe zur Erstattung der Kosten der Kindertagesbetreuung anderer Träger
- Bh-10-127/25: Beschlussvorlage Grundsatzbeschluss der Gemeindevertretung Borkheide zur Finanzierung der Verlässlichen Halbtagsgrundschule mit Integriertem Tagesbetreuungsangebot
- Bh-10-102/25: Beschlussvorlage Elternbeitragssatzung zur Erhebung von Gebühren für Ganztagsangebote im Rahmen der verlässlichen Halbtagsgrundschule Borkheide mit integrierter Tagesbetreuung (ITBA) (Wiedervorlage)
- Bh-10-103/25: Beschlussvorlage Satzung über die Betreuung in der Integrierten Tagesbetreuung der verlässlichen Halbtagsgrundschule (ITBA) der Gemeinde Borkheide (ITBA-Benutzungsordnung) (Wiedervorlage)
- Bh-20-123/25: Beschlussvorlage Satzung der Gemeinde Borkheide über die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung)
- Bh-00-121/25: Mitteilung Sitzungstermine 2026 der Gemeindevertretung sowie der Ausschüsse der Gemeinde Borkheide (Version 2)
II. Nicht öffentlicher Teil
25. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung am 09.10.2025
26. Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreter
27. Informationen zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde
28. Schließung der Sitzung
Brück, den 24.11.2025 gez. Steffi Randig
Vorsitzende der GV


