der Gemeinde Borkheide
am Donnerstag, den 09.10.2025, um 18:00 Uhr
in der Grundschule (Speiseraum), Friedrich-Engels-Straße 34 in Borkheide
Tagesordnung
I. Öffentlicher Teil
- Eröffnung der Sitzung
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
- Feststellung der Tagesordnung
- Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde
- Informationen aus der Ausschussarbeit
- Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung und Beschlusskontrolle
- Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung am 26.06.2025
- Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreter
- Einwohnerfragestunde
- Vorstellung Planung Sporthalle (Gast: Planungsbüro)
- Bh-10-102/25: Beschlussvorlage Elternbeitragssatzung zur Erhebung von Gebühren für Ganztagsangebote im Rahmen der verlässlichen Halbtagsgrundschule Borkheide mit integrierter Tagesbetreuung (ITBA)
- Bh-10-103/25: Beschlussvorlage Satzung über die Betreuung in der Integrierten Tagesbetreuung der verlässlichen Halbtagsgrundschule (ITBA) der Gemeinde Borkheide (ITBA-Benutzungsordnung)
- Bh-30-122/25: Beschlussvorlage Sanierung Fassade Flachdachbereich Kita
- Bh-30-106/25: Beschlussvorlage Nutzungsvereinbarung für die Nutzung des Bewegungsraumes in der Hans-Grade-Grundschule
- Bh-20-101/25 Mitteilung Unterjähriger Bericht 2025
- Bh-30-87/25: Beschlussvorlage Bestätigung des Satzungsentwurfs der Stellplatz- und Stellplatzablösesatzung - Beteiligung der Öffentlichkeit und derberührten Träger öffentlicher Belange (Wiedervorlage)
- Bh-10-100/25: Mitteilung Einziehung von Teilflächen der Straße „Neuer Weg"
- Bh-10-107/25: Beschlussvorlage Einrichtung einer Tempo 30 Zone in der Beelitzer Straße (Antrag der Gemeindevertreter Herr Seibicke und Herr Schomburg vom 14.08.2025)
- Bh-30-114/255: Beschlussvorlage Farbliche Markierung (rot) des Fahrradwegs im Bereich der Straße „Kirchanger" (Antrag der CDU-Fraktion vom 01.09.2025)
- Bh-30-115/25: Beschlussvorlage AErneuerung Markierung (weiß) des Fahrradwegs im Bereich „Schäper Straße", „Beelitzer Straße" und „Am Finkenhain". (Antrag der CDU-Fraktion vom 01.09.2025)
- Bh-10-116/255: Beschlussvorlage Anbringung eines Zusatzzeichens VZ 1060-31 "Halteverbot auch auf dem Seitenstreifen" in der Straße Kirchanger (Antrag CDU-Fraktion vom 01.09.2025)
- Bh-10-117/25: Beschlussvorlage Warnschilder Waldbrandgefahr (Antrag CDU-Fraktion vom 01.09.2025)
- Bh-30-108/25: Beschlussvorlage Baurechtliche Prüfung Am Gelände 1 (Antrag der Gemeindevertreter Herr Seibicke und Herr Schomburg)
- Bh-30-113/25: Beschlussvorlage Halbjährliche Information der Amtsverwaltung gegenüber der Gemeindevertretung Borkheide über eingegangene Beteiligungen im Bauantragsverfahren gem. § 34 BauGb (Antrag der CDU-Fraktion vom 01.09.2025)
- Bh-30-105/25: Beschlussvorlage Bebauungsplan „An der Hans-Grade-Grundschule" - Auftragsermächtigung Beauftragung Planungsbüro
- Bh-30-109/25: Beschlussvorlage Bebauungsplan „Erweiterung Verbrauchermarkt Netto" - Abwägungsbeschluss zum Entwurf
- Bh-30-109/25: Beschlussvorlage 2. Änderung Flächennutzungsplan - Abwägungsbeschluss zum Entwurf
- Bh-00-104/25: Beschlussvorlage Umsetzung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur- Gesetzes (GEIG) im Amtsgebiet Brück - Errichtung und Betrieb einer Ladeinfrastruktur
- Bh-30-118/25: Beschlussvorlage 2. Entwurf des Regionalplans Havelland-Fläming 3.0 - Stellungnahme der Gemeinde
II. Nicht öffentlicher Teil
30. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung am 26.06.2025
31. Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreter
32. Bh-20-119/25: Beschlussvorlage Grundstücksangelegenheit - Änderung zum Beschluss Bh-20- 85/25 Verkauf Grundstück „Am Uhlenhorst"
33. Bh-20-120/25: Beschlussvorlage Grundstücksangelegenheit - Ankauf Grundstück in der Beelitzer Straße
34. Informationen zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde
35. Schließung der Sitzung
Brück, den 29.09.2025 gez. Steffi Randig
Vorsitzende der GV